Meinungsfreiheit in der Blogosphere
Die Meinungsfreiheit ist ein Grund- und Abwehrrecht GEGEN staatliches Handeln, d.h. die Freiheit der Meinungsäusserung wird seitens des Staates gewährleistet und Eingriffe von staatlicher Seite (Verbote, nachteilige Gerichtsentscheidungen, Sanktionen) können in einem bestimmten Rahmen mit Hinweis auf den Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 5 I GG abgewehrt werden.
Und das hat mit gelöschten Kommentaren NICHTS zu tun.
Wer unbedingt glaubt, ein RECHT zu haben, in einem anderen fremden Blog gelesen zu werden, kann dies höchstens durch eine Gegendarstellung gerichtlich erzwingen. Dafür bedarf es, auch wenn es für manche vielleicht schwer zu glauben sein mag, zuvor einer Rechtsgutsverletzung. Selbst eine etwaig erzwungene Gegendarstellung hat wiederrum NICHTS mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit einer Form des Schadensersatzes (abgesehen von presserechtlichen Besonderheiten).
Wiederrum als Abwehrrecht gegen den Staat, aber hier vielleicht zur Verdeutlichung recht hilfreich, sei noch die NEGATIVE Meinungsfreiheit erwähnt. Sie gewährleistet das Recht, fremde und eigene Meinungen nicht äußern und nicht VERBREITEN zu müssen.
ALSO NOCHMAL: Niemand hat das Recht an fremder (!) Stelle "einfach so zu kommentieren". Ebenso hat niemand das Recht, dass z.B. bei einer herkömmlichen Tageszeitung der eine bestimmte Leserbrief abgedruckt wird. Weiterhin hat niemand das Recht, durch abschätzige Kommentare in fremden Blogs rumzusauen - es sei denn, es wird - warum auch immer - geduldet.
Und vor allem sollte sich niemand jedes verdammte Mal, wenn sein POPELIGER Kommentar - weswegen auch immer - gelöscht worden ist, anmaßen von der angeblich unterdrückten, nichtbeachteten Meinungsfreiheit zu seiern.
Die ist nämlich etwas ganz anderes, extrem wertvoll und zu hart über Jahrhunderte erkämpft, als in irgendwelchen Blogs wegen lausigen Kommentierungen aufgerieben und kaputtgeschwätzt zu werden.
Lasst also endlich die Meinungsfreiheit aus dem Spiel.
[Text vom girl mit Dank fürs Ausleihen ;o)]
Titania Carthaga - 2005-06-03 17:04
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